Gemeinsam für Demokratie & Respekt!

Ein Bündnis zur Verteidigung der liberalen und sozialen Demokratie gegen die Angriffe rechtspopulistischer Parteien und ihrer autoritären Führer. Für Österreich bedeutet dies: Eine Regierungsbeteiligung der FPÖ unter einem “Volkskanzler” verhindern. Dazu braucht es Aufklärung über die (wahren) Ziele ihrer Politik der Gefühle, und zwar nicht nur zu Wahlkampfzeiten.

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Ziele

Wir setzen uns für die Stärkung der Werte und Institutionen unserer liberalen und sozialen Demokratie ein. Dazu gehören freie Wahlen, ein Rechtsstaat mit unabhängigen Gerichten und eine Verwaltung im Interesse des Gemeinwohls sowie unabhängige Medien und ein funktionierender Sozialstaat.

Wir kämpfen gegen Versuche, diese Institutionen durch Irreführung, Spott, Hetze und Hass zu zerstören. Österreich braucht nicht weniger, sondern mehr Demokratie, Respekt und sozialen Zusammenhalt.

 

Was droht in Österreich?

Die größte Gefahr für die liberale und soziale Demokratie geht vom Aufstieg autoritärer und rechtspopulistischer Parteien aus. In Österreich wurde die FPÖ bei den letzten Nationalratswahlen sogar zur stärksten Partei. Zwar konnte ihre Regierungsbeteiligung verhindert werden, die Bedrohung ist damit aber noch lange nicht gebannt. Denn die Budgetkonsolidierung wird unpopuläre Maßnahmen notwendig machen, und dies wird die FPÖ nutzen für ihre Propaganda als einzige Partei gegen “die Eliten” und für die “kleinen Leute”. Der Kampf für die Verteidigung und den Ausbau unserer Demokratie darf sich daher nicht auf Wahlkämpfe beschränken, sondern muss wachsam und mit langem Atem geführt werden. Dazu wollen wir beitragen, insbesondere durch Aufklärung über die wahren politischen Ziele der FPÖ.

Ihr Obmann Herbert Kickl verwendet historisch belastete Begriffe wie „Volkskanzler“, er verhöhnt die Vertreter:innen anderer Parteien als „Volksverräter“ und droht seinen Gegnern eine Verfolgung mit „Fahndungslisten“ an. Er möchte Österreich radikal in eine „illiberale Demokratie“ umgestalten, wie sein Vorbild Viktor Orban in Ungarn. Dies würde bedeuten: Kontrolle über Justiz und Medien, insbesondere den ORF, Schwächung des Sozialstaats, Stopp der Maßnahmen zum Klimaschutz und Bekämpfung der EU.

 

Wir unterstützen verwandte Initiativen, die sich für eine politische Isolation der FPÖ unter Kickl einsetzen.

Mit dem “Bündnis 2025” hat sich eine breite Plattform verschiedener Initiativen zur Verteidigung von Demokratie und Menschenrechten gebildet. Bisher haben bereits etwa 60 Initiativen ihr Interesse an einer Mitarbeit bekundet oder sind dem Bündnis 2025 bereits beigetreten. Der gemeinsame inhaltliche Nenner der verschiedenen Initiativen kommt im “Mission Statement” des Bündnis 2025 zur Ausdruck.

Der Beitrag unserer Initiative

Wir “spezialisieren” uns auf das Erstellen von Dokumentationen. Diese sollen aufzeigen, was unserem Land und seinen Bewohner:Innen von einer Regierung unter einem “Volkskanzler” Kickl droht. Dazu erstellen wir Dokumente darüber, was Österreich zu erwarten hat, wenn es doch dazu käme. Wie hat Orban in Ungarn die Macht erobert und “einbetoniert”? Wie würde das Kickl versuchen im Bereich des Parlaments, der Justiz, der Medien, der Kultur etc.?

Diese Materialien können als mehrseitige Hintergrundinformation und/oder als kurzes “digitales Flugblatt” heruntergeladen werden. Sie sollen dann weiterverbreitet werden, insbesondere als Beilage zu persönlich gehaltenen Mails an Freund:innen und Bekannte mit der Bitte, sie auf ähnliche Weise, also immer auch mit ein paar persönlichen Worten, weiterzuleiten.